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   SG Leipzig, 16.12.2004 - S 8 KR 540/04   

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https://dejure.org/2004,17674
SG Leipzig, 16.12.2004 - S 8 KR 540/04 (https://dejure.org/2004,17674)
SG Leipzig, Entscheidung vom 16.12.2004 - S 8 KR 540/04 (https://dejure.org/2004,17674)
SG Leipzig, Entscheidung vom 16. Dezember 2004 - S 8 KR 540/04 (https://dejure.org/2004,17674)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ersatz von Arzneimittelkosten für das Medikament "Methionin Stada"-Tabletten; Ablehnung des Gemeinsamen Bundesausschusses betreffend die Aufnahme eines nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittels in die Ausnahmeliste; Umfang der Prüfung der Wirksamkeit von Medikamenten ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (11)

  • VGH Hessen, 20.04.2004 - 10 TG 532/04

    Zuzahlung zur gesetzlichen Krankenversicherung aus Sozialhilfemitteln; so

    Auszug aus SG Leipzig, 16.12.2004 - S 8 KR 540/04
    Zuzahlungen zur gesetzlichen Krankenversicherung sind demnach ebenso wenig möglich wie die Gewährung einer einmaligen Beihilfe zum Ausgleich dieser Mehrbelastung (Hess. VGH, Beschluss vom 20.04.2004, Az: 10 TG 532/04).

    Sie unterliegt damit der Dispositionsfreiheit des Gesetzgebers (Hess. VGH, Beschluss vom 20.04.2004, Az: 10 TG 532/04).

  • BSG, 16.09.1997 - 1 RK 28/95

    Krankenversicherung - Krankenkasse - Übernehme - Erstattung - Kosten -

    Auszug aus SG Leipzig, 16.12.2004 - S 8 KR 540/04
    Der Schwerpunkt der Prüfung wird damit auf den tatsächlichen Verbreitungsgrad verlagert, weil es nicht Sinn eines Gerichtsverfahrens sein kann, die Erkenntnisse der wissenschaftlichen Wissenschaft voranzutreiben oder in wissenschaftlichen Auseinandersetzungen Position zu beziehen (wie hier: BSG Urteil vom 16.09.1997, Az: 1 RK 28/95).
  • BSG, 28.06.2001 - B 3 KR 3/00 R

    Krankenversicherung - Begriffsabgrenzung zwischen Heil- und Hilfsmittel -

    Auszug aus SG Leipzig, 16.12.2004 - S 8 KR 540/04
    Zwar ist bei einem auf Sachleistung gerichteten Antrag die Bezifferung der Leistung entbehrlich (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. bspw. Urteil vom 28.06.2001, Az: B 3 KR 3/00 R); dafür muss aber die Menge und die Häufigkeit der Leistungen konkretisiert werden (wie hier: BSG, Urteil vom 24.09.2002, Az: B 3 P 15/01 R).
  • BSG, 24.09.2002 - B 3 P 15/01 R

    Bezifferung des Klageantrags - Pflegehilfsmittel - feuchtes Toilettenpapier und

    Auszug aus SG Leipzig, 16.12.2004 - S 8 KR 540/04
    Zwar ist bei einem auf Sachleistung gerichteten Antrag die Bezifferung der Leistung entbehrlich (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. bspw. Urteil vom 28.06.2001, Az: B 3 KR 3/00 R); dafür muss aber die Menge und die Häufigkeit der Leistungen konkretisiert werden (wie hier: BSG, Urteil vom 24.09.2002, Az: B 3 P 15/01 R).
  • BSG, 25.10.1994 - 1 RK 57/93

    Krankenversicherung - Leistungsausschluß - Hörgerätebatterien - Prüfung -

    Auszug aus SG Leipzig, 16.12.2004 - S 8 KR 540/04
    Das Bundessozialgericht, dem das erkennende Gericht folgt, hat im Falle der Versorgung mit Hörgerätebatterien entschieden, dass diese auch dann aus der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung ausgenommen sind, wenn ihre Beschaffung im Einzelfall mehr als nur geringe Kosten verursachen (BSG Urteil vom 25.10.1994, Az: 3/1 RK 57/93); vgl. auch: BVerfGE 26, 44 (61 f); 34, 118 (136); 36, 73 (84)).
  • BSG, 21.06.1995 - 6 RKa 54/94

    Rechtswidrigkeit von Honorarkürzungsbescheiden

    Auszug aus SG Leipzig, 16.12.2004 - S 8 KR 540/04
    Nach der Konzeption des Gesetzes hat das Gericht somit nicht darüber zu entscheiden, ob eine medizinische Behandlungsmethode, bzw. hier: ein Arzneimittel, anerkennungswürdig und im Einzelfall auch erfolgversprechend ist (wie hier: BSGE 76, 149 ff.).
  • BVerfG, 03.06.1969 - 1 BvL 1/63

    Verfassungsmäßigkeit des Unterhaltsanspruchs eines unter 16jährigen

    Auszug aus SG Leipzig, 16.12.2004 - S 8 KR 540/04
    Das Bundessozialgericht, dem das erkennende Gericht folgt, hat im Falle der Versorgung mit Hörgerätebatterien entschieden, dass diese auch dann aus der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung ausgenommen sind, wenn ihre Beschaffung im Einzelfall mehr als nur geringe Kosten verursachen (BSG Urteil vom 25.10.1994, Az: 3/1 RK 57/93); vgl. auch: BVerfGE 26, 44 (61 f); 34, 118 (136); 36, 73 (84)).
  • VGH Hessen, 11.10.2004 - 10 UE 2731/03

    Keine Übernahme von Kosten für das Medikament Viagra durch die Sozialhilfe

    Auszug aus SG Leipzig, 16.12.2004 - S 8 KR 540/04
    Die mit dem GMG verbundenen Einschränkungen in der Versorgung mit Arzneimitteln sind insoweit auch von diesen hinzunehmen (vgl. dazu auch: Hess. VGH, Beschluss vom 11.10.2004, Az: 10 UE 2731/03).
  • OVG Niedersachsen, 09.03.2004 - 12 ME 64/04

    Gewährung einer einmaligen Beihilfe für die Praxisgebühr und geleistete

    Auszug aus SG Leipzig, 16.12.2004 - S 8 KR 540/04
    Praxisgebühr sowie Zuzahlungen für Arznei-, Verbandmittel und Fahrtkosten sind somit Bestandteil der Regelsatzleistungen geworden, weshalb auch auf der Grundlage der §§ 11, 21 BSHG die Gewährung einmaliger Beihilfen für diesen Bedarf ausscheiden (so: OVG Lüneburg, NJW 2004, 1817 f ).
  • VG Kassel, 18.02.2004 - 7 G 56/04
    Auszug aus SG Leipzig, 16.12.2004 - S 8 KR 540/04
    Mit In-Kraft-Treten des GMG am 01. Januar 2004 steht ein Anspruch auf gesonderte Übernahme von Rezept- und Praxisgebühren dem Sozialhilfeempfänger nicht mehr zu, da ein diesbezüglicher Bedarf durch die dem Sozialhilfeempfänger bewilligten Regelsätze bereits als abgegolten gilt (VG Kassel, Beschluss vom 18.02.2004, Az: 7 G 56/04).
  • VG Berlin, 02.04.2004 - 8 A 69.04

    Sozialhilfeempfänger müssen Praxis- und Rezeptgebühren aus den nach Regelsätzen

  • LSG Baden-Württemberg, 22.11.2007 - L 7 SO 4180/06

    Sozialhilfe - Krankenhilfe - nicht verschreibungspflichtige Salbe - Vorrang des §

    Durch die vollständige Übereinstimmung der Leistungen bei Krankheit für gesetzlich Krankenversicherte und Sozialhilfeempfänger wird vielmehr jetzt in der sozialhilferechtlichen Krankenhilfe eine sozialpolitisch unerwünschte Besserstellung des letztgenannten Personenkreises vermieden (vgl. auch Hess. VGH FEVS 56, 180; Sozialgericht Leipzig, Urteil vom 16. Dezember 2004 - S 8 KR 540/04 - ).
  • SG Hannover, 18.07.2005 - S 6 KR 1166/04
    Der Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel ist nicht wegen Verstoßes gegen das Grundgesetz unwirksam (ebenso ohne Begründung im Ergebnis Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29. April 2004, L 16 B 30/04 KR eR; SG Leipzig, Urteil vom 16. Dezember 2004, S 8 KR 540/04; siehe auch Sozialgericht Hannover, Beschluss vom 21. April 2005, S 6 KR 1304/04; das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat eine diesbezügliche Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, weil § 93a Abs. 2 BVerfGG nicht erfüllt war, Nichtannahmebeschluss der 3. Kammer des 1. Senats vom 4. August 2004, 1 BvR 1076/04).
  • SG Leipzig, 04.07.2006 - S 8 KR 236/05

    Belastungsgrenze in der Krankenversicherung, Befreiung von der Zuzahlung bei

    Nach der durch die Reform des Sozialhilferechts (vgl. dazu: SG Leipzig, Urteil vom 16.12.2004, Az: S 8 KR 540/04, veröffentlicht in "juris") bezweckten Änderungen sollen die Leistungen der Sozialhilfe nicht über die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung hinausgehen.
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